News Archiv: BGH-Urteile 04/2015

  • 30.04.2015 Vermögen

    Die Zwangsversteigerung als Höhepunkt

    (IP) Über den Umstand der Zwangsversteigerung als besonderes Phänomen anwaltlichen Vermögensverfalls hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Kläger wandte sich gegen den Widerruf seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls. Seine dagegen gerichtete Klage hatte der Anwaltsgerichtshof abgewiesen und die... » Lesen

  • 24.04.2015 Sicherheiten

    Nach Scheitern einer Ehe

    (IP) Hinsichtlich des Ehegattenanspruchs auf Befreiung von Verbindlichkeiten aus dinglichen Sicherheiten für einen Kredit des anderen infolge Grunderwerbs mithilfe Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden: „1. Hat ein Ehegatte dem anderen die Aufnahme von Bankkrediten durch Einräumung von dinglichen... » Lesen

  • 24.04.2015 Vergütung

    Nicht für antragstellenden Gläubiger

    (IP) Hinsichtlich Vergütungsanspruch für gerichtlich angeordnete Verwaltung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Die Beklagte hatte als Miteigentümerin die Zwangsversteigerung eines Grundstücks beantragt. Im Versteigerungstermin wurde zwar der Zuschlag erteilt, auf Antrag der Beklagten wurde das Grundstück bis zur Begleichung des... » Lesen

  • 20.04.2015 Rangnachteil

    Einer Grundbucheintragung entgegenstehende...

    (IP) Hinsichtlich Amtspflichten eines Notars hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Kläger nahm die beklagte Notarin auf Schadensersatz aus Amtshaftung in Anspruch. Er war Eigentümer eines Hausgrundstücks, das er zusammen mit seinem Lebensgefährten bewohnte. Die Notarin hatte im Auftrag des Klägers die Bewilligung eines... » Lesen

  • 17.04.2015 Dienstbarkeit

    Auf das dingliche Nutzungsrecht berufen

    (IP) Hinsichtlich einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit bei Zwangsversteigerung entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Der Kläger war Eigentümer mehrerer Grundstücke, auf denen sich u.a. ein Golfplatz befand. Dieser wurde auf Grundlage eines Vertrags von der Beklagten errichtet. Dann ersetzten die Parteien diesen Vertrag jedoch durch... » Lesen

  • 10.04.2015 Übererlös

    Anspruch des Vollstreckungsschuldners

    (IP) Hinsichtlich möglichen Übererlöses aus Zwangsversteigerungen hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Die Klägerin erhob gegen ein Auktionshaus Ansprüche wegen der Versteigerung einer Kunst- und Antiquitätensammlung. Bei der Zwangsräumung eines zwangsversteigerten Hausgrundstücks, das zuvor im Eigentum des Ehemannes der Klägerin... » Lesen

  • 02.04.2015 Versorgung

    Realofferte für Strom an Entnehmer

    (IP) Über das Phänomen der Realofferte eines Versorgungsunternehmens zum Abschluss eines Versorgungsvertrags hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Beklagte hatte das betreffende Grundstück in einem Zwangsversteigerungsverfahren erworben und es an den Streithelfer verpachtet, der dort eine Pizzeria betrieb. Nach Pachtvertrag... » Lesen

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