News Archiv: Zwangsversteigerungen 12/2008

  • 23.12.2008 Kaufvertrag

    Wertersatz bei Rücktritt

    (ip/pp) Wie es sich beim Rücktritt vom Immobilienkauf mit der Beseitigung etwaiger Belastungen des Grundstücks verhält, hatte der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil zu entscheiden. Die Kläger des Verfahrens hatten der Beklagten ein Grundstück verkauft, das mit einem Einfamilienhaus bebaut war - und ermächtigten sie, es zur Finanzierung... » Lesen

  • 22.12.2008 Rangklasse

    Einheitswertbescheid entscheidend

    (ip/pp) Die entscheidende Bedeutung des Einheitswertbescheids bei Verbesserung der Rangklasse hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Beschluss betont. Die Gläubigerin des Verfahrens hatte gegen den Schuldner einen Vollstreckungsbescheid wegen rückständiger Hausgeldforderungen erwirkt und beim Amtsgericht die Anordnung der... » Lesen

  • 19.12.2008 Gebotszeit

    Zeitgleiche Versteigerung mehrerer Grundstücke

    (ip/pp) Um die Rahmenbedingungen der zeitgleichen Versteigerung mehrerer Grundstücke bei Zwangsvollstreckung ging es in einem aktuellen Verfahren des Bundesgerichtshofs (BGH). Die Gläubigerin des betreffenden Falls betrieb die Zwangsversteigerung des Grundbesitzes eines Schuldners. Zeitgleich mit dieser Versteigerung fand ferner die... » Lesen

  • 16.12.2008 Darlehen

    Befreiung kann verlangt werden

    (ip/pp) Inwieweit die Befreiung von einem zur Durchführung von Baumaßnahmen eines Erwerbers auf dem Grundstück aufgenommenen Darlehen und den zu seiner Sicherung bestellten Grundpfandrechten verlangt werden kann, war Gegenstand einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH). Die Klägerin war Eigentümerin eines Grundstücks in einem... » Lesen

  • 10.12.2008 Suizid

    Drohung bei Zwangsvollstreckung

    (ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging es erneut um das Thema “Suizidgefahr bei Vollstreckung”. Das Amtsgericht hatte im Verfahren das Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Schuldners eröffnet, der Eigentümer eines Grundstücks mit Einfamilienhaus war, das er gemeinsam mit seiner Ehefrau bewohnte. Der... » Lesen

  • 09.12.2008 Einzelgebote

    Einzelgebote fordern

    (ip/pp) Inwieweit in der Zwangsvollstreckung von Einzelgeboten abgesehen werden kann, hatte der Bundesgerichtshof aktuell zu entscheiden. Die Beteiligten (Schuldner) des betreffenden Verfahrens waren Eigentümer eines Grundstücks, dessen Zwangsversteigerung angeordnet worden war. In dem bewussten Versteigerungstermin waren sie nicht anwesend und... » Lesen

  • 08.12.2008 Ratenzahlung

    Nicht rückzahlbar

    (ip/pp) Ob Rückforderung von an den Gerichtsvollzieher gezahlten Raten bei späterer Insolvenz des Schuldners möglich sind, hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe in einem aktuellen Fall zu entscheiden. Der Kläger, Insolvenzverwalter eines Bauunternehmens, verlangt von der beklagten Berufsgenossenschaft die Rückzahlung von zuletzt ca. 5.000 Euro.... » Lesen

  • 05.12.2008 Insolvenzanfechtung

    Verkürzung der Masse

    (ip/pp) Inwieweit im Insolvenzrecht Insolvenzanfechtungen bei Direktzahlungen an Nachunternehmer möglich sind, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil zu entscheiden. Die Schuldnerin des Verfahrens, eine GmbH, hatte mit einer weiteren Firma, der “H-GmbH”, mehrere Bauverträge geschlossen. Die von ihr auszuführenden Arbeiten... » Lesen

  • 04.12.2008 Versorgungseinstellung

    Bei Insolvenz machbar

    (ip/pp) Ob die Einstellung der Wasser- und Wärmeversorgung bei nicht zahlungsfähigen Mietern möglich ist, hatte das Landgericht (LG) Heilbronn in einem aktuellen Verfahren zu entscheiden. Durch Vertrag hatten die Parteien ein auf 10 Jahre befristetes Geschäftsraummietverhältnis über Räume im Erdgeschoss, im 1. und 2. Obergeschoss sowie im... » Lesen

  • 03.12.2008 Vergütung

    Keine Massekosten

    (ip/pp) Hinsichtlich Vergütung des Sequesters aus einem nicht zur Eröffnung gelangten Verfahrens hatte der Bundesgerichtshof jetzt zu entscheiden. Der Kläger war Sonderverwalter im Konkursverfahren über das Vermögen eines Spediteurs (Schuldner). Der Beklagte wurde auf den von einem Gläubiger über das Vermögen des Schuldners gestellten... » Lesen

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