News Archiv: Zwangsversteigerungen 05/2018

  • 30.05.2018 Sozialhilfe

    Ausdrückliche Gewährung als erweiterte Hilfe

    (IP) Hinsichtlich der Gewährung von Sozialhilfe bei drohender Zwangsversteigerung hat das Sozialgericht (SG) Darmstadt mit Leitsatz entschieden. „1. Sozialhilfe wird nur dann als begründete Hilfe gewährt, sofern in den Verfügungssätzen im Bewilligungsbescheid eine ausdrückliche Gewährung von Sozialhilfe als erweiterte Hilfe aufgeführt... » Lesen

  • 22.05.2018 Zwangshypothek

    Für Eintragung der Zwangshypothek relevant

    (IP) Hinsichtlich der korrekten Zustellung von Vollstreckungsvoraussetzungen hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg mit Leitsatz entschieden. „Die Regelung des § 172 ZPO ist für die Zustellung der vollstreckbaren Ausfertigung einer notariellen Urkunde nicht anwendbar.“ Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer zu je 1/2 eines... » Lesen

  • 14.05.2018 Beschwerde

    Prüfungspflicht des Nachlassgerichtes

    (IP) Hinsichtlich Anfechtung und des korrekten Zeitpunkts bei Überschuldung des Nachlasses des hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit Leitsatz entschieden. „1. Eine Eingabe, die ausdrücklich auf die Einlegung der Beschwerde durch einen anderen Beteiligten Bezug nimmt und deshalb einen Willen zur Einlegung eines eigenen... » Lesen

  • 09.05.2018 Familiengericht

    Nicht zu betreiben: Herausgabe der Ehewohnung

    (IP) Hinsichtlich der Herausgabe einer Ehewohnung aus Eigentum während der Trennungszeit der Ehegatten hat sich das Hanseatisches Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in Anlehnung an ein aktuelles Urteil des BGH (Az.: XII ZB 487/15) geäußert. „Danach ergibt sich aus den Grundsätzen von Treu und Glauben (§ 242 BGB) insbesondere ein Schutz des... » Lesen

  • 02.05.2018 Eigentum

    Wenige Angriffsmöglichkeiten gegen die...

    (IP) Hinsichtlich der Folgen z.B. einer Auflassungsvormerkung für die eigentumsrechtliche Position des Erwerbers durch Zwangsversteigerung hat das Verwaltungsgericht (VG) Schwerin mit Leitsatz entschieden. „§ 26 ZVG entwertet die eigentumsrechtliche Position des Erwerbers eines zur Zwangsversteigerung beschlagnahmten Grundstücks nach §... » Lesen

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