Corona - Stand der Dinge bei versteigerungspool.de sowie den Amtsgerichten in Deutschland

Liebe Besucher und Bieter-Interessenten von versteigerungspool.de.

Die Amtsgerichte sind laufend dabei, Zwangsversteigerungs-Termine neu zu terminieren, durchzuführen, sowie die für solche Termine erforderlichen CORONA-Schutzmaßnahmen festzulegen. Selbstverständlich werden diese immer wieder an die aktuelle Lage angepasst. Amtsgerichte, die bei uns veröffentlichen, unterstützen wir dabei tatkräftig. Sobald Amtsgerichte uns über Schutzmaßnahmen informieren, veröffentlichen wir diese auf der Stammseite des jeweiligen Amtsgerichtes SOWIE auch auf der jeweiligen Objekt-Exposé-Seite.

Wir bitten Sie, vor der Wahrnehmung eines Versteigerungs-Termins im Amtsgericht, die aktuellen Informationen zu den CORONA-Schutzmaßnahmen auf versteigerungspool.de einzusehen. Die Einhaltung der Schutzmaßnahmen gewährleistet den Schutz vor Covid-19 für Sie als Bietinteressent und alle anderen Teilnehmer der Versteigerung, sowie eine Entlastung der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.

Wenn Sie weitergehende fachliche Fragen zu Zwangsversteigerungen haben, finden Sie in unserem Fachforum "zv-forum.de" wertvolle Antworten. Wir bitten sie dabei um Verständnis, dass wir für diese Informationen keine Gewähr bzgl. Vollständigkeit oder inhaltliche Fehler geben können.

Wir halten Sie auf diesem Weg weiterhin auf dem Laufenden. 

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Ihr Team von versteigerungspool.de

Wert: Barbetrag und vorbehaltene Nutzungen

17.02.2016 Grundbesitz

(IP) „Zur Bewertung eines vorbehaltenen Nießbrauchs bei der Veräußerung von Grundbesitz“ auch im Zusammenhang mit Zwangsversteigerung hat sich das Oberlandesgericht OLG München geäußert. „Der Wert der Sache, auch von Grundbesitz, bestimmt sich beim Kauf ... durch den Kaufpreis. Jedoch ist der Wert der vorbehaltenen Nutzungen (zu solchen zählt etwa ein Nießbrauchsvorbehalt; ...) hinzuzurechnen ... Der Kaufvertrag weist als Gegenleistungen eindeutig eine entsprechende „Aufteilung“ des Werts in Barbetrag ... und vorbehaltene Nutzungen ... auf.“

Nach Zwangsversteigerung war Grundbesitz an die im betreffenden Verfahren Beteiligte, eine (Familien-)Verwaltungsgesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), zum Kaufpreis von 4 Mio. Euro übertragen worden. Der Verkäufer behielt sich dabei als weitere Gegenleistung neben dem Kaufpreis auf seine Lebensdauer den Nießbrauch am gesamten verkauften Grundbesitz vor. Nach Endvollzug mit Eigentumsumschreibung und Nießbrauchseintragung setzte der Kostenbeamte des Grundbuchamts den Wert für die Eigentumsumschreibung mit 8 Mio. € und den Wert für die Eintragung des Nießbrauchs mit 4 Mio. € an. Die Beteiligte beanstandete zunächst den aus ihrer Sicht überhöhten Ansatz für den Nießbrauch; dieser sei höchstens mit 1,5 Mio. € zu bewerten (Jahresmietertrag von 150.000 € x 10 Jahre). Ferner vertrat sie die Ansicht, der Mietertrag sei pro Jahr mit maximal 95.000 € anzusetzen. Der dazu angehörte Bezirksrevisor als Vertreter der Staatskasse kam auf der Grundlage dreier im vormaligen Zwangsversteigerungsverfahren beigezogener Gutachten in seiner Stellungnahme für die Bewertung des Nießbrauchs zu dem Ergebnis, dass dieser mit ca. 2.500.000,- € anzusetzen sei.

Auf das hierauf eingeleitete Verfahren hatte das Amtsgericht die Geschäftswerte für die Eintragung des Eigentumswechsels für die Eintragung des Nießbrauchs auf knapp 2.500.000,- € festgesetzt. Hiergegen richtete sich die Beschwerde der Beteiligten. Sie meinte, der Nießbrauch komme als Belastung überhaupt nicht zum Ansatz, vielmehr reduziere sich der Wert des Grundbesitzes durch den vorbehaltenen Nießbrauch. Wesentlich sei grundsätzlich der - tatsächliche - Wert zum Zeitpunkt des Erwerbs bzw. der tatsächliche Wert dessen, was an Nutzungen gezogen werden könne.

OLG München, Az. 34 Wx 259/15 Kost

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