Betreuer
Betreuerauswahl für Vermögenssorge
(IP) In einem Verfahren hinsichtlich Betreuerauswahl für den Aufgabenkreis der Vermögenssorge im Zusammenhang ‚Zwangsversteigerung’ hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz…
BGH-Urteile
Darlehen
Schuldhaftes Verhalten zurechnen lassen
(IP) Hinsichtlich Schadensersatzansprüchen aus einem Darlehen, das zur Finanzierung eines Grundstückskaufes eingesetzt wurde, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…
Anhörungsrüge
Mit Anhörungsrüge drohende Zwangsversteigerung abwenden
(IP) Hinsichtlich der gerichtlichen Berücksichtigung eines als ‚übergangen’ gerügten Tatbestandes im Zusammenhang mit einer Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH)…
Sicherheit stellen
Beihilfe setzt doppelten Gehilfenvorsatz voraus
(IP) Mit Bezug auf ein eigenes Urteil aus dem Vorjahr (BGH, Az.: 4 StR 379/15) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH)…
Insolvenzplan zurückweisen
Vollständiger Ausgleich der Schlechterstellung muss erfolgen
(IP) Hinsichtlich der möglichen Zurückweisung eines vom Schuldner vorgelegten Insolvenzplans bei drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Das…
Ansprüche bei Zwangsversteigerung
Jederzeit die Aufhebung der Gemeinschaft verlangen
(IP) Hinsichtlich der Ansprüche miteinander Verheirateter oder ehemals Verheirateter bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Bei…
Eingeschränkte Vermieterrechte
Kauf bricht nicht Miete
(IP) Hinsichtlich des § 566 BGB ‚Kauf bricht nicht Miete’ hat der BGH mit ausdrücklichem Verweis auf § 57 ZVG…
Übertragung eines Grundstücks
Anspruch auf Rückgewähr einer Grundschuld
(IP) Hinsichtlich Rückgewähr einer Grundschuld bei drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Ein Anspruch auf Rückgewähr einer Grundschuld gegen…
Zahlung im Rückstand
Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe
(IP) Hinsichtlich der Bewilligung der Prozesskostenhilfe im Zusammenhang ‚Zwangsversteigerung’ hat der BGH entschieden. “Gemäß § 124 Abs. 1 Nr. 5…
Kündigung des Grundschuldkapitals
Wartefrist von sechs Monaten ist Voraussetzung
(IP) Hinsichtlich der Zwangsversteigerung aus einer vollstreckbaren Sicherungsgrundschuld wegen dinglicher Zinsen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Die Zwangsversteigerung…
Schuldübernahme des Eigentümers
Einwilligung in die Schuldübernahme
(IP) Hinsichtlich Einwilligung in die Schuldübernahme hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Für die Einwilligung nach § 418 Abs.…
Schuldnerausgleich
Der Wert der Grundstücke zählt
(IP) Hinsichtlich des Themas Schuldnerausgleich bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Der Gesamtschuldnerausgleich zwischen zwei Grundstückseigentümern, deren…