Teilung
Vollstreckungsgericht kann Konflikt nicht selbst auflösen
(IP) Über juristisch unlösbare psychische Konflikte bei der Frage der Verfahrenseinstellung einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit einem aktuellen Urteil…
BGH-Urteile
Betreuung
Hinweis des Betreuungsgerichts an Verfahrenspfleger vorausgesetzt
(IP) Hinsichtlich Relevanz der Bekanntgabe eines betreffenden Gutachtens bei rechtlicher Betreuung hat der Bundesgerichtshof (BGH) auch im Zusammenhang Zwangsversteigerung entschieden.…
Widerspruch
Keine Veranlassung zur Erhebung einer Widerspruchsklage
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Widerspruchsklage im Zusammenhang Zwangsversteigerung hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „Ein Beklagter gibt regelmäßig nicht…
Vertretung
Nicht prozessfähiger Schuldner bei Vermögensauskunft vertreten
(IP) Hinsichtlich drohender Zwangsmassnahmen wie Zwangsversteigerung in Sachen Abgabe der Vermögensauskunft hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Ein…
Untreue
Kick-Back-Zahlungen als Provision
IP) Hinsichtlich der besonderen Stellung von Sparkassen bei Kick-Back-Zahlungen als Provision bei Geschäften hinsichtlich u.a. Zwangsversteigerungsobjekten hat der Bundesgerichtshof (BGH)…
Schadenersatz
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs findet keine Anwendung
(IP) Hinsichtlich der Berechnung des Schadenersatzes bei Baumaßnahmen an einer durch Zwangsversteigerung erstandenen Immobilie hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz…
Verwaltung
Pfändungsschutzvorschrift der ZPO findet keine Anwendung
(IP) Hinsichtlich Pfändungsschutzvorschriften bei Zwangsversteigerung hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „ZPO § 850i Die Pfändungsschutzvorschrift des § 850i ZPO…
Pfandrecht
Forderung gegen den Gebäudeversicherer
(IP) Hinsichtlich der Berechtigten bei einer von einer Wohnungseigentümergemeinschaft für das gesamte Gebäude abgeschlossene Gebäudeversicherung auch im Zusammenhang der Zwangsversteigerung…
Betreuung
Die Bestellung eines Verfahrenspflegers erscheint geboten
(IP) Hinsichtlich einer individuellen Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt, begründet durch Ängsten um Zwangsversteigerung des Vermögens, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz…
Darlehen
Keine Gefährdung durch nur geringfügige Anlasstaten
(IP) Hinsichtlich Gewaltandrohungen Betroffener nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Liegen nur geringfügige Anlasstaten vor, gelten gemäß § 63…
Vollstreckung
Vollstreckung des Zuschlagsbeschlusses
(IP) Hinsichtlich der Aussetzung einer Vollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Die Aussetzung der Vollziehung eines Zuschlagsbeschlusses,…
Beschwerde
Entscheidend ist der Nennbetrag des eingetragenen Rechts
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Revision bei einem Streit um Löschung einer Grundschuld in Sachen Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH)…