Grunddienstbarkeit, auch wenn nicht im Grundbuch
Dienstbarkeit
(IP) Hinsichtlich Grunddienstbarkeiten, die bei einem Erwerb durch Zwangsversteigerung nicht erwähnt worden sind, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…
BGH-Urteile
Wohnungseigentum kann entzogen werden
Entziehen
(IP) Hinsichtlich Berechtigung einer Wohneigentümergemeinschaft, Miteigentumsanteile störender Miteigentümer mittels Rechtsprechung selbst zu erwerben, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…
Die Anfechtbarkeit einer vorrangigen Belastung nicht geltend machen
Erwerber
(IP) Hinsichtlich wertausschöpfender Belastung bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Der eine Grundstücksübertragung anfechtende Gläubiger kann gegenüber dem…
Ein realistischer Tilgungsplan ist Bedingung
Vermögensverfall
(IP) Hinsichtlich der Verweigerung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft, wenn speziell von Zwangsversteigerung bedrohte Vermögensteile des Betroffenen zu verzeichnen sind, hat…
Notar muss nicht hinweisen
Löschung
IP) Hinsichtlich gelöschtem Zwangsversteigerungsvermerks hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Zu den Voraussetzungen, unter denen die Unterschreitung der…
Mögliche erbgangsgleiche Gesamtrechtsnachfolge
Nachfolge
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Anordnung einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. 1. a) Eine die entsprechende…
Rechtsverteidigung erscheint nicht aussichtslos
Notanwalt
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Beiordnung eines Notanwalts beim Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung beim Bundesgerichthof (BGH) hat dieser…
Alle Gebote ohne Widerspruch zurückgewiesen
Termin
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen möglicher Ergebnislosigkeit von Versteigerungsterminen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Eine Ergebnislosigkeit des zweiten Versteigerungstermins…
Entscheidung nicht nachträglich ändern
Zuschlagsbeschwerde
(IP) Hinsichtlich des Umstandes der Zuschlagsbeschwerde bei Teilungs-, aber auch bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Das…
Der Geschäftsleiter haftet
Haftung
(IP) Hinsichtlich Haftung bei Eigenverwaltung im Insolvenzverfahren über das Vermögen einer Gesellschaft hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „Wird im…
Liquidator ist zum Ersatz verpflichtet
Liquidation
(IP) Hinsichtlich Forderungen nach Liquidation einer GmbH und Ansprüchen auf Zwangsmaßnahmen wie „Zwangsversteigerung“ hat der BGH mit Leitsatz entschieden: „Ein…
Unterlassungsanspruch nicht als verwirkt ansehen
Anspruch
(IP) Hinsichtlich der zweckwidrigen Nutzung einer Wohnungs- oder Teileigentumseinheit über eine Zwangsversteigerung hinaus hat sich der Bundesgerichtshof mit Leitsatz geäußert.…